BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3630637 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3630637
- Anmeldenummer
- EP18728145
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2018
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201715611781 01.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/064188 30.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/220013 06.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CESARE, Slavica
Trumbull Connecticut 06611, US
LALIER, Gregory
Trumbull Connecticut 06611, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.