BEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3630637 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3630637
Anmeldenummer
EP18728145
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2018
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
29.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B65D 41/04 (2006.01)
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
US 201715611781 01.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/064188 30.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/220013 06.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CESARE, Slavica

Trumbull Connecticut 06611, US

LALIER, Gregory

Trumbull Connecticut 06611, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.