WASSERBEHÄLTER UND HERSTELLUNGSMETHODE EINES SOLCHEN WASSERBEHÄLTERS

Europäisches Patent · EP3631123 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3631123
Anmeldenummer
EP18806400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2018
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
21.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E04H 4/04 (2006.01)
E04H 4/00 (2006.01)
Priorität
SE 1750640 23.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/SE2018/050516 22.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/217155 29.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Silver & Stal Enterprises AB

Box 154, 643 22 Vingåker, SE

Erfinderin/Erfinder

SCHÖN, Niklas

641 34 Katrineholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.