LED-SIGNALISIERUNGSLICHT
Europäisches Patent · EP3631289 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3631289
- Anmeldenummer
- EP18913198
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2018
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F21S 45/50 (2018.01)
- Priorität
- TR 201703366 06.03.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2018/000018 06.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/240678 19.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 15.12.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2025
- 15.12.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 23.10.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2025
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSB, 06395 Sincan/Ankara, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.