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Europäisches Patent · EP3631345 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3631345
Anmeldenummer
EP18725617
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2018
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
10.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F41G 9/00 (2006.01)
G06T 11/26 (2026.01)
Priorität
GB 201708743 01.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/GB2018/051282 11.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/220342 06.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARISON, Jason, Paul

Yeovil Somerset BA22 8UZ, GB

RAWLINSON, David

Yeovil Somerset BA22 8UZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.