DIFFRAKTIVES ELEMENT MIT DOPPELT PERIODISCHEN GITTERN

Europäisches Patent · EP3631566 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3631566
Anmeldenummer
EP18810219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2018
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
17.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G02B 27/01 (2006.01)
G02B 27/42 (2006.01)
F21V 8/00 (2006.01)
G02B 5/18 (2006.01)
Priorität
FI 20175509 02.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/FI2018/050371 18.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/220266 06.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLOMSTEDT, Kasimir

02130 Espoo, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.