SYSTEM ZUR AUSGABE VON TRANSAKTIONSDATEN

Europäisches Patent · EP3631731 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3631731
Anmeldenummer
EP18809044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2018
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
29.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G06Q 40/04 (2012.01)
Priorität
US 201715610510 31.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/030149 30.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/222318 06.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KUNJACHAN, George, Chiramattel

San Jose, CA 95124, US

ARYA, Amit

Mountain View, CA 94043, US

VOGEL, Peter, Allen

Santa Clare, CA 95054, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.