DREHBARER DRYMATE-VERBINDER
Europäisches Patent · EP3631908 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3631908
- Anmeldenummer
- EP18806795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2018
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 29.05.2024
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/52 (2006.01)H01R 35/00 (2006.01)H01R 31/06 (2006.01)H01R 11/09 (2006.01)
- Priorität
- US 201762509658 P 22.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/032442 11.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/217480 29.11.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHANNES, Richard A.
Costa Mesa, California 92626, US
MILLIGAN, Robert
Costa Mesa, California 92626, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.