HELM

Europäisches Patent · EP3632249 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3632249
Anmeldenummer
EP18805790
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2018
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
17.08.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/22 (2006.01)
A42B 3/32 (2006.01)
Priorität
JP 2017101150 22.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/011939 23.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/216340 29.11.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 28.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023

  3. 17.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NIMURA, Taku

Tokyo 110-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.