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Europäisches Patent · EP3632249 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3632249
- Anmeldenummer
- EP18805790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2018
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 17.08.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/22 (2006.01)A42B 3/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017101150 22.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/011939 23.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/216340 29.11.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 28.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
- 17.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NIMURA, Taku
Tokyo 110-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.