REISSVERSCHLUSSLEISTE

Europäisches Patent · EP3632253 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3632253
Anmeldenummer
EP17911348
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2017
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
25.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A44B 19/34 (2006.01)
A44B 19/54 (2006.01)
D03D 1/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2017/019788 26.05.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/216217 29.11.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

YKK Corporation

1 Kanda Izumi-cho Chiyoda-ku, Tokyo 101-8642, JP

Erfinderin/Erfinder

YAGYU, Akihiro

Kurobe-shi Toyama 938-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.