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Europäisches Patent · EP3632489 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3632489
Anmeldenummer
EP18306316
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2018
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
23.08.2023
Schutz endet spätestens
04.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 5/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  4. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  5. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

  6. 23.08.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GERMAIN ET MAUREAU, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Becton Dickinson France

38800 Le Pont-de-Claix, FR

Erfinderin/Erfinder

VALENTIN, Stéphane

38470 L'ALBENC, FR

MILLS, Freddy

38000 GRENOBLE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.