SÄGE MIT ERSETZBAREM BLATT
Europäisches Patent · EP3632602 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3632602
- Anmeldenummer
- EP17910731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2017
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 20.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B23D 51/10 (2006.01)B23D 61/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017102830 24.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/024091 30.06.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/216230 29.11.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 04.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 20.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sanjo-shi Niigata 955-8655, JP
Sanjo-shi Niigata 955-8655, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.