ANHÄNGEKUPPLUNG MIT EINEM SENSOR

Europäisches Patent · EP3632714 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3632714
Anmeldenummer
EP19209461
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2015
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
15.11.2023
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60D 1/62 (2006.01)
B60D 1/06 (2006.01)
B60D 1/24 (2006.01)
Priorität
DE 102014013812 23.09.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  3. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

WESTFALIA - Automotive GmbH

Am Sandberg 45, 33378 Rheda-Wiedenbrück, DE

Erfinderin/Erfinder

Brinkmann, René

33689 Bielefeld, DE

Sielhorst, Bernhard

33378 Rheda-Wiedenbrück, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.