VERBINDUNGSSTRUKTUR EINER STABILISATORVERBINDUNG
Europäisches Patent · EP3632717 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3632717
- Anmeldenummer
- EP18810566
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2018
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60G 21/055 (2006.01)F16C 11/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017110408 02.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/018010 09.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/221147 06.12.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURODA Shigeru
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
OHMURA Shuji
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
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