KUNSTHARZBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3632811 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3632811
- Anmeldenummer
- EP18809339
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2018
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 35/02 (2006.01)B65D 1/02 (2006.01)B65D 1/32 (2006.01)B65D 35/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017108187 31.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/009986 14.03.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/220944 06.12.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUDA Naoki
Tokyo 136-8531, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.