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Europäisches Patent · EP3632839 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3632839
Anmeldenummer
EP19208806
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2014
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
12.11.2025
Schutz endet spätestens
18.12.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B81C 99/00 (2010.01)
G04D 3/00 (2006.01)
G04B 15/14 (2006.01)
G04B 17/06 (2006.01)
G04B 19/04 (2006.01)
Priorität
EP 13198950 20.12.2013
Abgezweigt von
EP14827755
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 14.11.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MOINAS & SAVOYE SARL, 27, rue de la Croix d'Or, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2025

  4. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.