ISOLIERGLASEINHEIT

Europäisches Patent · EP3632864 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3632864
Anmeldenummer
EP19207488
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2009
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
02.11.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
C03C 17/00 (2006.01)
C03C 17/36 (2006.01)
Priorität
US 111237 P 04.11.2008
Abgezweigt von
EP09748654
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Apogee Enterprises, Inc.

7900 Xerxes Avenue South, 1800, Minneapolis, MN 55431, US

Erfinderin/Erfinder

STULL, Randy, Leland

Owatonna, MN 55060, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.