RUNDKAMM FÜR EINE KÄMMMASCHINE

Europäisches Patent · EP3633085 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3633085
Anmeldenummer
EP19200122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2019
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
28.12.2022
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 19/10 (2006.01)
Priorität
CH 12142018 04.10.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  3. 28.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022

Beteiligte

Inhaberin

Graf + Cie AG

Bildaustraße 6, 8640 Rapperswil

Erfinderin/Erfinder

DRATVA, Christian

8052 Zürich

BURKHARD, Tobias

8124 Maur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.