FAHRZEUGGRIFFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3633124 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3633124
- Anmeldenummer
- EP18805823
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2018
- Veröffentlicht
- 08.04.2020
- Erteilt
- 21.09.2022
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 85/12 (2014.01)B60J 5/04 (2006.01)E05B 85/02 (2014.01)E05B 79/20 (2014.01)E05B 79/22 (2014.01)E05B 79/06 (2014.01)
- Priorität
- JP 2017101445 23.05.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/019877 23.05.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/216740 29.11.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 02.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
- 21.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIN Lan
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.