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Europäisches Patent · EP3633231 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3633231
Anmeldenummer
EP18809516
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2018
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
05.07.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 1/28 (2006.01)
F16H 7/02 (2006.01)
Priorität
JP 2017106153 30.05.2017
JP 2018096312 18.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/020622 29.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/221538 06.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 15.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

  3. 05.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Mitsuboshi Belting Ltd.

1-21 Hamazoe-dori 4-chome Nagata-ku, Kobe-shi, Hyogo 653-0024, JP

Erfinderin/Erfinder

IKEDA, Makoto

Kobe-shi Hyogo 653-0024, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.