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Europäisches Patent · EP3633251 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3633251
Anmeldenummer
EP19200478
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2019
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
15.11.2023
Schutz endet spätestens
29.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
F02C 9/18 (2006.01)
F16K 31/126 (2006.01)
F01D 17/10 (2006.01)
Priorität
US 201816149860 02.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  5. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROMANO, Christopher M.

Weymouth, MA Massachusetts 02190, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.