ENTLÜFTUNGSVENTIL

Europäisches Patent · EP3633285 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3633285
Anmeldenummer
EP19200038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2019
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
16.03.2022
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/06 (2006.01)
F24F 13/062 (2006.01)
Priorität
FI 20185813 01.10.2018
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 25.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  3. 16.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

FläktGroup Sweden AB

Fläktgatan 1, 551 84 Jönköping, SE

Erfinderin/Erfinder

JÄRVINEN, Juha

37800 Akaa, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.