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Europäisches Patent · EP3633419 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3633419
Anmeldenummer
EP19201472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2019
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
26.05.2021
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 3/00 (2006.01)
G02B 27/00 (2006.01)
G02B 30/10 (2020.01)
H04N 13/344 (2018.01)
G02B 27/01 (2006.01)
Priorität
US 201862741552 P 05.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 06.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

  3. 26.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DENG, Qi-Long

330 Taoyuan City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.