HELLIGKEITSANPASSUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3633666 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3633666
Anmeldenummer
EP17911037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2017
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
12.07.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G09G 3/3208 (2016.01)
Priorität
CN 201710374673 24.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/CN2017/092729 13.07.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/214252 29.11.2018
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XU, Jing

Shenzhen Guangdong 518132, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.