VERBINDUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3633795 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3633795
Anmeldenummer
EP18810189
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2018
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
15.02.2023
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/48 (2006.01)
Priorität
JP 2017105230 29.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/019611 22.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/221312 06.12.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  3. 06.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

  4. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

IDEC CORPORATION

Idec Corporation

6-64 Nishimiyahara 2-chome Yodogawa-ku, Osaka-shi, Osaka 532-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

NIINAI, Hideo

Osaka-shi Osaka 532-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.