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Europäisches Patent · EP3633808 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3633808
Anmeldenummer
EP19199487
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.09.2019
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
02.06.2021
Gelöscht
27.04.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/04 (2006.01)
F16B 7/04 (2006.01)
Priorität
ES 201831498 U 02.10.2018
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023

  2. 13.04.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022

  3. 02.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOSTAZO OVIEDO, José Antonio

08903 L'Hospitalet de Llobregat, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.