MAGNETSYSTEM FÜR EINEN ELEKTROMECHANISCHEN WANDLER

Europäisches Patent · EP3634013 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3634013
Anmeldenummer
EP19198847
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2019
Veröffentlicht
08.04.2020
Erteilt
26.02.2025
Schutz endet spätestens
22.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
H04R 9/02 (2006.01)
Priorität
DK PA201800678 04.10.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 07.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

  3. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  4. 13.03.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2025

  5. 26.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BØRRESEN, Michael

8000 Aarhus C, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.