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Europäisches Patent · EP3634114 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3634114
- Anmeldenummer
- EP18813477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2018
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 24.08.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 23/00 (2006.01)B60P 3/41 (2006.01)B62D 55/065 (2006.01)B62D 21/18 (2006.01)
- Priorität
- FI 20175514 05.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2018/050421 05.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/224733 13.12.2018
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUKKANEN, Pentti
74200 Vieremä, FI
EINOLA, Kalle
74200 Vieremä, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.