GEWEBEANKER MIT HALTEGURTANSCHLAG
Europäisches Patent · EP3634255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3634255
- Anmeldenummer
- EP18734730
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2018
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 12.08.2020
- Gelöscht
- 22.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/04 (2006.01)A61F 2/24 (2006.01)A61F 2/08 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)A61B 17/064 (2006.01)
- Priorität
- US 201762516894 P 08.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/036609 08.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/227048 13.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRIFFIN, Patrick
Castlegar Galway, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.