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Europäisches Patent · EP3634260 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3634260
- Anmeldenummer
- EP18773024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2018
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.08.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/122 (2006.01)A61B 17/128 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)
- Priorität
- US 201762564805 P 28.09.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/048610 29.08.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/067149 04.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ESTEVEZ, Ramon
Lowell, Massachusetts 01852, US
SUON, Naroun
Lawrence, Massachusetts 01843, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.