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Europäisches Patent · EP3634276 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3634276
Anmeldenummer
EP18798837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2018
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
07.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A61B 17/34 (2006.01)
A61F 2/06 (2013.01)
A61M 25/00 (2006.01)
A61M 25/01 (2006.01)
A61M 25/06 (2006.01)
Priorität
US 201715594400 12.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/031692 08.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/208852 15.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CLINE, Sean

Los Angeles, California 90095, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.