FLÜCHTIGE DIFFUSIONSKAPSELN UND ZUGEHÖRIGE SYSTEME
Europäisches Patent · EP3634504 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3634504
- Anmeldenummer
- EP18813011
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2018
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 31.05.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01M 1/20 (2006.01)A61L 9/04 (2006.01)A61L 9/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201715617776 08.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/036494 07.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/226982 13.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 31.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
- 31.05.2023
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Henkel AG & Co. KGaA, Henkelstrasse 67, 40589 Düsseldorf, Deutschland → Henkel Corporation, One Henkel Way, Rocky Hill, CT 06067, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAFER, Kevin M.
Shoreline, Washington 98155, US
HAMILTON, George A.
Los Gatos, California 95032, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.