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Europäisches Patent · EP3634603 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3634603
- Anmeldenummer
- EP18733146
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2018
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B01D 46/00 (2022.01)B01D 46/12 (2022.01)
- Priorität
- US 201715615517 06.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/036045 05.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/226684 13.12.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRAVES, Ronald W.
Louisville, Kentucky 40223-5000, US
KARL, Mitchell A.
Louisville, Kentucky 40223-5000, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.