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Europäisches Patent · EP3634867 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3634867
Anmeldenummer
EP17912653
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2017
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
04.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B65D 75/58 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/035909 05.06.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2018/226202 13.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SYVÄNNE, Ossi, Ilari

Neenah, WI 54957-0669, US

NÄTTINEN, Kalle, Ilmari

Neenah, WI 54957-0669, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.