BEHÄLTERSPREIZER ZUR KOPPLUNG EINES BEHÄLTERS MIT EINER HUBANLAGE
Europäisches Patent · EP3634900 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3634900
- Anmeldenummer
- EP18737041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2018
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B66C 1/66 (2006.01)
- Priorität
- NL 2019025 06.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2018/050359 01.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/226093 13.12.2018
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2026
- 17.02.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 27.01.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2026
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOERBOOM, Olaf Johannes
3920 Lommel, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.