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Europäisches Patent · EP3635157 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3635157
Anmeldenummer
EP18731975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2018
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
01.06.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 28/04 (2006.01)
C23C 28/00 (2006.01)
Priorität
EP 17174801 07.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/064747 05.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/224487 13.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023

  2. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  3. 01.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENGQVIST, Jan

75218 Uppsala, SE

LINDAHL, Erik

741 42 Knivsta, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.