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Europäisches Patent · EP3635202 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3635202
Anmeldenummer
EP18729588
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2018
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
25.12.2024
Schutz endet spätestens
17.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E05B 3/00 (2006.01)
E05B 3/10 (2006.01)
Priorität
DE 202017103467 U 09.06.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/063164 18.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/224294 13.12.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  3. 05.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2025

  4. 06.01.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2025

  5. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZIMMERMANN, Sascha

37671 Höxter-Ottbergen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.