SCHLAUCHANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3635286 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3635286
Anmeldenummer
EP18728009
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2018
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
15.11.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/22 (2006.01)
Priorität
DE 102017004353 08.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/DE2018/000103 13.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/206023 15.11.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  3. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEURER, Matthias

70499 Stuttgart, DE

SCHOMBURG, Chris

74076 Heilbronn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.