CHIRURGISCHES INSTRUMENTENSYSTEM

Europäisches Patent · EP3635342 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3635342
Anmeldenummer
EP18721729
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2018
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
23.04.2025
Schutz endet spätestens
25.04.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G01D 5/34 (2006.01)
A61B 34/20 (2016.01)
Priorität
CH 5852017 02.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/060693 26.04.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/202529 08.11.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  3. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  4. 24.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2025

  5. 23.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.