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Europäisches Patent · EP3635413 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3635413
- Anmeldenummer
- EP18731375
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2018
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01R 1/067 (2006.01)G01R 1/073 (2006.01)H01R 13/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017209510 06.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/064683 05.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/224458 13.12.2018
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÖHM, Gunther
71154 Nufringen, DE
WEILAND, Achim
68199 Mannheim, DE
SCHNAITHMANN, Matthias
71394 Kernen im Remstal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.