GEHÄUSE FÜR KANALENTZERRER

Europäisches Patent · EP3635464 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3635464
Anmeldenummer
EP18737740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2018
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
29.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G02B 6/44 (2006.01)
Priorität
US 201762512369 P 30.05.2017
US 201815989968 25.05.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/035053 30.05.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/222664 06.12.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SLEDZINSKI, Bon B

Westmont, Illinois 60559, US

REID, Robert A

Battle Ground, Indiana 47920, US

SANDERS, Joseph E

Elwood, Illinois 60421, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.