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Europäisches Patent · EP3636092 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3636092
Anmeldenummer
EP18806345
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.2018
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
04.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
A42B 3/12 (2006.01)
A42B 3/28 (2006.01)
A42B 3/06 (2006.01)
Priorität
JP 2017100732 22.05.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/008423 05.03.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2018/216306 29.11.2018
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Shoei Co., Ltd.

1-31-7, Taito Taito-ku, Tokyo 110-0016, JP

Erfinderin/Erfinder

SAIJO, Yoshiaki

Tokyo 110-0005, JP

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