VERSCHLUSSSYSTEM AUF ROLLENBASIS

Europäisches Patent · EP3636097 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3636097
Anmeldenummer
EP19190334
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2005
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
30.07.2025
Gelöscht
31.10.2025
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A43B 5/16 (2006.01)
A43C 1/00 (2006.01)
A43C 11/00 (2006.01)
A43C 11/16 (2006.01)
Priorität
US 623341 P 29.10.2004
US 704831 P 02.08.2005
Abgezweigt von
EP14164767
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 31.10.2025

    Höchstdauer erreicht

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    31.10.2025
    Löschgrund
    Ablauf der maximalen Schutzdauer

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2025

  3. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Boa Technology, Inc.

3459 Ringsby Court, Suite 300, Denver, Colorado 80216, US

Erfinderin/Erfinder

Hammerslag, Gary R.

Steamboat Springs, CO 80477, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.