SPRITZENKÖRPER

Europäisches Patent · EP3636302 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3636302
Anmeldenummer
EP19202172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2019
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
16.04.2025
Schutz endet spätestens
08.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 5/28 (2006.01)
A61M 5/31 (2006.01)
Priorität
DE 202018105835 U 11.10.2018
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  2. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 30.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

  4. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

SCHOTT Pharma Schweiz AG

St. Josefen-Strasse 20, 9000 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

KÜCÜK, Mustafa

9422 Staad

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.