ELEKTRISCHER STIMULATOR
Europäisches Patent · EP3636313 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3636313
- Anmeldenummer
- EP19201534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2019
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 04.08.2021
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/32 (2006.01)A61N 1/40 (2006.01)A61N 1/04 (2006.01)A61N 1/36 (2006.01)A61N 1/20 (2006.01)A61N 2/00 (2006.01)A61N 2/02 (2006.01)H01F 5/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018191241 09.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 15.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
- 04.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHII, Yoshiharu
NATORI CITY, MIYAGI 981-1226, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.