FORM
Europäisches Patent · EP3636413 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3636413
- Anmeldenummer
- EP18812945
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2018
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 26.10.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 49/48 (2006.01)B29C 49/30 (2006.01)B29C 49/36 (2006.01)B29L 31/00 (2006.01)B29C 49/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017114306 09.06.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/021563 05.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2018/225734 13.12.2018
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 06.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
- 26.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MARUMO, Kenji
Komoro-shi Nagano 384-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.