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Europäisches Patent · EP3636518 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3636518
- Anmeldenummer
- EP19201477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2019
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 25/16 (2006.01)B62D 35/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201816603 11.10.2018GB 201816683 12.10.2018
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Parry-Williams, Dan
Woking, Surrey GU21 4YH, GB
Slight, Arthur
Woking, Surrey GU21 4YH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.