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Europäisches Patent · EP3636535 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3636535
Anmeldenummer
EP18199301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2018
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
02.08.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62M 9/12 (2006.01)
F16G 13/06 (2006.01)
F16H 55/30 (2006.01)
B62M 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

  2. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  3. 02.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Miranda & Irmão Lda.

Apartado 45 Borralha, 3754-909 Águeda, PT

Erfinderin/Erfinder

Tavares Miranda, Joao Filipe

3754-909 Agueda, PT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.