DYNAMISCHE AUFZUGSTÜRSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP3636573 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3636573
Anmeldenummer
EP19196950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.2019
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
11.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B66B 1/34 (2006.01)
B66B 1/46 (2006.01)
B66B 13/14 (2006.01)
Priorität
IN 201811034756 14.09.2018
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Otis Elevator Company

One Carrier Place, Farmington, Connecticut 06032, US

Erfinderin/Erfinder

DHURNAL, Tejas Arunrao

500081 Telangana, IN

KOTTUR, Guru Charan

500081 Telangana, IN

SWAMI, Aditya

500081 Telangana, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.