ABWASSERVERARBEITUNGSVERFAHREN UND COMPUTERPROGRAMM
Europäisches Patent · EP3636603 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3636603
- Anmeldenummer
- EP19204442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2013
- Veröffentlicht
- 15.04.2020
- Erteilt
- 22.02.2023
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 3/12 (2023.01)C02F 3/34 (2023.01)C02F 3/30 (2023.01)C02F 3/20 (2023.01)C02F 101/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012053782 09.03.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 22.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WADA, Tsutomu
Tokyo 101-0041, JP
TAKAHASHI, Hiroyuki
Tokyo 101-0041, JP
SUZUKI, Shigehiro
Tokyo 101-0041, JP
MAEDA, Makoto
Tokyo 101-0041, JP
FURUYA, Yuji
Tokyo 101-0041, JP
INAGAKI, Noriaki
Tokyo 101-0041, JP
TSUBOI, Nobuki
Tokyo 101-0041, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.