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Europäisches Patent · EP3636603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3636603
Anmeldenummer
EP19204442
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2013
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
22.02.2023
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 3/12 (2023.01)
C02F 3/34 (2023.01)
C02F 3/30 (2023.01)
C02F 3/20 (2023.01)
C02F 101/16 (2006.01)
Priorität
JP 2012053782 09.03.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

  2. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  3. 22.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WADA, Tsutomu

Tokyo 101-0041, JP

TAKAHASHI, Hiroyuki

Tokyo 101-0041, JP

SUZUKI, Shigehiro

Tokyo 101-0041, JP

MAEDA, Makoto

Tokyo 101-0041, JP

FURUYA, Yuji

Tokyo 101-0041, JP

INAGAKI, Noriaki

Tokyo 101-0041, JP

TSUBOI, Nobuki

Tokyo 101-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.