HANDBETÄTIGTES GEWEBEROLLO

Europäisches Patent · EP3636871 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3636871
Anmeldenummer
EP19202093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2019
Veröffentlicht
15.04.2020
Erteilt
30.06.2021
Gelöscht
24.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/80 (2006.01)
E06B 9/78 (2006.01)
E06B 9/90 (2006.01)
Priorität
IT 201800009260 08.10.2018
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  2. 11.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

  3. 30.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Inhaberin

Palagina S.r.l.

Via Palagina, 39, 50054 Fucecchio (FI), IT

Erfinderin/Erfinder

FRANCALANCI, Moreno

56029 Santa Croce Sull'Arno (PI), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.